Pleitedorf am Rannasee

durch Bürgerentscheid von Ihnen verhindert

Sie erinnern sich?

Im Jahre 2011 wollte die aus CSU und BU bestehende Mehrheitsfraktion in einer raschen Aktion die Weichen für ein Feriendorf am Rannasee stellen. Das wäre wohl auch erfolgt, wenn wir uns nicht schlau gemacht und die Hintergründe dieses Dorfes, sowie das als "Investor" vorgestellte Planungsbüro durchleuchtet hätten.

Jedoch war CSU + BU mit nicht beizukommen. Sämtliche Argumente wurden von Tisch gefegt. Also entschlossen wir uns, die Bürger auf den Plan zu rufen und initiierten ein Bürgerbegehren. Wir, das ist dei Oppsition im Wegscheider Gemeinderat, bestehend aus SPD, Thurnreuther Liste und FWG.

Mit einem Bürgerbegehren kann man einen Bürgerentscheid beantragen. Dazu muss jedoch ein Quorum erreicht werden, eine Mindestzahl an Unterschriften von Gemeindebürgern. Dieses Quorum liegt bei 10% der wahlberechtigten Bürger. Exakt brauchten wir mindestens 444 Unterschriften. Eine ganze Menge.

Umso erstaunter waren wir alle, als insgesamt 951 Bürgerinnen und Bürger das Bürgerbegehren unterschrieben und die Gemeinde einen Bürgerentscheid durchführen musste.

CSU + BU gaben sich jedoch noch nicht geschlagen und setztem dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren entgegen, das genau anderslautend war. Das die Fragestellung des Ratsbegehrens rechtlich unzulässig war, weil es eine Wertung abgab, ist ein interessantes Detail, denn dadurch hätte es im Erfolgsfall für ungültig erklärt werden können.

Aber was passierte?

Am 16. Oktober 2011 stimmten die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde.

Bei einer überraschenden Wahlbeteiligung von 51,95% stimmten 69,77% für das Bürgerbegehren

Damit bleibt der Rannasee von diesem Dorf verschont.

Freilich: Ein Bürgerentscheid ist rechtlich nur für ein Jahr bindend. Aber das wird sich wohl kein Gemeinderat erlauben, dieses eindeutige Votum zu ingorieren.

Der Rannasee bleibt vom Pleitedorf verschont.

Aber: Wir haben dieses Bürgerbegehren auch als Aufforderung verstanden, das Konzept Rannasee zu überprüfen und uns über Möglichkeiten zur Verbesserung Gedanken zu machen.

Da unsere Kasse klamm ist, wollen wir dies als einen Hauptpunkt bei den Info-Terminen zur Wahl einbauen und hoffen, Sie diskutieren mit uns mit.

>> Hier unsere Vorschläge zum Rannasee